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Rund einen Monat nach der US-Wahl, erläuterte Donald Trump am Mittwoch 46 Minuten lang seine Betrugsvorwürfe gegen die Demokraten. Aufklärung sei für die Zukunft der Demokratie entscheidend.  In der, in seinen Worten, bedeutsamsten Rede überhaupt, verriet Trump auch, was seine oberste Pflicht als US-Präsident sei.

»Angriff und Belagerung aufs Wahlsystem«

„Als Präsident habe ich keine höhere Pflicht, als die Gesetze und die Verfassung der USA zu verteidigen“, so Donald Trump am Mittwoch kämpferisch. „Daher bin ich fest gewillt, unser Wahlsystem, das unter einem koordinierten Angriff und Belagerung steht, zu schützen.“

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So viel zu den Fake News, Trump habe längst „aufgegeben“!

Trump legte einige der „schockierenden Unregelmäßigkeiten, Missbräuche und Betrugsfälle“ um Bidens wundersamen Sieg dar (Sleepy Joe soll sagenhafte 81 Millionen Stimmen bekommen haben – mal eben elf Millionen Stimmen mehr als Rekordhalter Barack Obama im Jahr 2008).

Viele Briefstimmen verfassungswidrig?

Früher gab es einen „Wahltag“, betonte der Präsident hinsichtlich der Dauer der Auszählung in vielen Bundesstaaten. „Jetzt gibt es Wahltage, -wochen, -monate“. Dafür verantwortlich machte er erneut das massiv ausgebaute Briefwahlsystem. Dieses hätten die Demokraten unter dem „Vorwand der Pandemie“ installiert und somit massivem Wahlbetrug die „Schleusentore“ geöffnet.

So wurde etwa im Schlüsselstaat Pennsylvania ermöglicht, dass Briefstimmen noch drei Tage nach dem eigentlichen Wahltag anerkannt werden dürfen – selbst dann, wenn der Poststempel unleserlich ist.

Trump betonte, vorgenommene Änderungen der Wahlregeln wie diese seien verfassungswidrig, da sie nicht durch die Legislative zustande gekommen wären.

»Sorry, Sie dürfen nicht wählen.«

Trump ging auch auf die leider berüchtigten Probleme bei US-Wahlen ein, wie manipulierbare Wahlautomaten, das Phänomen „toter“ Wähler oder Bezirke, wo es mehr abgegebene Stimmen als registrierte Wähler gab. Besonders fassungslos zeigte er sich aber über das sogenannte „ballot harvesting“ (Stimmzettel ernten).

Hierbei gehen freiwillige oder bezahlte Helfer an die Haustüren der (oft betagten) Wähler, um Stimmzettel einzusammeln. Dieses heftig kritisierte doch in zahlreichen Bundesstaaten legale Verfahren ermöglicht es interessierten Kreisen, Fake-Stimmen einfach im Namen von Bürgern einzureichen.

Zahlreiche Betroffene sagten nach dem 3. November aus, im Wahlbüro abgewiesen worden zu sein, weil sie angeblich schon in Abwesenheit gewählt hätten. „Sie fühlten sich grauenhaft“, so Trump. „Sie verloren den Respekt vor unserem System. Und das ist zehntausende Male überall im Land passiert.“

Demokratie in Gefahr!

Grafiken zu Wisconsin und Michigan präsentierend, die den urplötzlichen Mega-Anstieg von Biden-Stimmen am frühen Morgen verbildlichen, sagt Trump skeptisch: „Erst habe ich mit großem Abstand gewonnen und dann mit kleinem Abstand verloren!“

Screenshot YouTube

Zu seiner Anfechtung erklärte der 74-Jährige: „Hier geht es nicht nur darum, die Stimmen der 74 Millionen Amerikaner, die für mich gestimmt haben, zu ehren. Hier geht es darum, sicherzustellen, dass Amerikaner in diese und alle zukünftigen Wahlen Vertrauen haben können.“

»Wir gehen vor den Supreme Court!«

Mit offenbar sehr vielen Leuten aus dem Beamtenapparat im Hinterkopf, sagt Trump, es wüsste „jeder“, dass das Wahlergebnis ungültig sei: „Sie haben die Beweise gesehen, aber wollen nicht darüber reden, was für eine totale Katastrophe diese Wahl war.“ Er setze seine Hoffnung in den Obersten Gerichtshof: „Hoffentlich wird er das Richtige für unser Land tun. Denn unser Land kann mit so einer Wahl nicht leben.“

Die Kräfte, die die Wahlen gefälscht hätten, seien dieselben, die seit vier Jahren versuchten, das Ergebnis von 2016 zu revidieren. Stichwort: Russiagate. „Diese tief verwurzelten Interessen sind gegen unsere Bewegung, weil wir Amerika an die erste Stelle setzen und die Macht zurück an das amerikanische Volk geben.“

Die Integrität der amerikanischen Wahlen zu bewahren, so Trump, werde das Wichtigste sein, was er als Präsident getan hat. „Es macht mir nichts aus, eine Wahl zu verlieren. Aber ich möchte sie anständig und ehrlich verlieren. Ich möchte nicht, dass sie vom amerikanischen Volk gestohlen wird. Dafür kämpfen wir.“