Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Angebots unter www.flinkfeed.com.

 

1. Geltungsbereich

Die Webseite www.flinkfeed.com („Plattform“) sowie die mittels dieser Plattform angebotenen Dienstleistungen werden von FlinkFeed („FlinkFeed“) bereitgestellt.

Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Personen, welche die Plattform in irgendeiner Weise nutzen („Nutzer“) und sämtliche Dienste und Inhalte, die von FlinkFeed auf der Plattform sowie auf den dazugehörigen Unterseiten („Second- und Third-Level-Domains“) und Zusatzseiten angeboten werden, auf die über flinkfeed.com verwiesen wird.

Hiervon ausgenommen sind als Drittdienste gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von FlinkFeed selbst, sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten alleinig die von dem Dritten bereitgestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, FlinkFeed hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

2. Verpflichtung zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen

Durch den Zugriff auf und die Nutzung der Plattform erklärt der Nutzer seine Zustimmung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen. Der Nutzer verpflichtet sich mittels Nutzung der Webseite, die vorliegenden Nutzungsbedingungen einzuhalten.

 

3. Nutzungsberechtigung

Die Nutzungsberechtigung der Plattform steht lediglich Personen zu, die gemäß Ziffer 2 ihre Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen erteilt haben und somit einen Nutzungsvertrag abgeschlossen haben. Zum Abschluss dieses Nutzungsvertrags und damit zur Nutzung berechtigt, sind Personen ab einem Alter von 14 Jahren. Personen unter 14 Jahren bedürfen zur Nutzung der Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter.

 

4. Nutzungsumfang

Die Nutzung der Plattform ist zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die gewerbliche Nutzung ist untersagt. Sollte der Nutzer die Plattform dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers. FlinkFeed kommt nicht für entstandene Schäden auf; der Nutzer verpflichtet sich jedoch umgekehrt zum Ersatz eines FlinkFeed dadurch entstehenden Schadens. Sämtliche Rechte, insbesondere Urheber- und weitere immaterielle Rechte, stehen FlinkFeed zu.

 

5. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform

Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf Erbringung der Dienstleistungen durch FlinkFeed. FlinkFeed behält sich vor, jederzeit und ohne Angabe von Gründen, die Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Insbesondere können zustimmungspflichtige Dienste, wie der Newsletter, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers, entschädigungslos deaktiviert werden. FlinkFeed ist zudem berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

 

6. Haftung von FlinkFeed

6.1 Grundsatz

FlinkFeed haftet im Rahmen von vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, welche die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzungsbedingungen erst ermöglichen. In letzterem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden.

Die vorstehenden und folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

FlinkFeed ist bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle des Angebots, des Internets oder des Zugangs zum Internet.

 

6.2 Verantwortlichkeit für Inhalte

FlinkFeed erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen und unter Beachtung branchenüblicher Sorgfaltsmaßstäbe. Darüber hinaus steht FlinkFeed für Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte nicht ein. FlinkFeed behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen dem Nutzer hieraus nicht.

 

6.3 Haftungsbeschränkung betreffend Links und Dienstleistungen von Dritten

Verlinkt FlinkFeed auf Webseiten Dritter, so macht sich FlinkFeed die auf den Webseiten Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Beim Setzen des Links prüft FlinkFeed die jeweilige Seite unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe auf rechtswidrige Inhalte. Zu einer anlassunabhängigen Prüfung verlinkter Seiten nach Setzen des Links ist FlinkFeed weder verpflichtet, noch in der Lage.

Wenn FlinkFeed auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Links zu diesen Inhalten – vorbehaltlich Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist – unverzüglich vorläufig entfernt bzw. gesperrt. FlinkFeed behält sich hierzu vor, sie dauerhaft zu entfernen bzw. zu sperren. Gemäß §§ 8 bis 10 TMG haftet FlinkFeed für diese fremden Inhalte bzw. verlinkten Inhalte frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung.

 

6.4 Haftungsbeschränkung bzgl. Datensicherheit und allgemeine Risiken im Umgang mit Rechnern und mobilen Geräten

FlinkFeed nimmt angemessene physische, technologische und administrative Sicherheitsmaßnahmen und -vorkehrungen in Anspruch und versucht diese, soweit die Umstände es erlauben, anzuwenden. Allerdings ist keine Art der Datenübermittlung und -aufbewahrung im Internet komplett sicher. Obwohl sich FlinkFeed im Rahmen finanziell tragbarer Mittel bemüht, die persönlichen Informationen seiner Nutzer zu schützen, kann die vollständige Datensicherheit nicht gewährleistet werden.

FlinkFeed übernimmt deshalb keine Gewährleistung für die Sicherheit der Daten. Insbesondere kann keine Gewährleistung übernommen werden, dass durch Verwendung der Plattform keinerlei Schäden am Computer oder an mobilen Geräten entstehen können.

Bei einem von FlinkFeed verschuldeten Verlust von Daten kommt eine Haftung nur bis zu dem Betrag in Betracht, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten durch den Nutzer zu deren Wiederherstellung angefallen wäre. Die Haftung für einen Schaden, der über den Wiederherstellungsaufwand bei ordnungsgemäßer Datensicherung hinausgeht, ist ausgeschlossen.

 

6.5 Haftungsbeschränkung betreffend Phishing

FlinkFeed wird seine Nutzer niemals auffordern, ihre Kreditkarteninformationen, Konto-ID, ihr Passwort oder ihre Personalausweis- oder Passnummer in einer nicht sicheren oder unaufgeforderten E-Mail oder in einem Telefongespräch offenzulegen. FlinkFeed übernimmt keine Haftung für durch Dritte ausgeführte Phishingfälle.

 

6.6 Haftungsbeschränkung für weitere Personen

Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung von FlinkFeed bei Pflichtverletzungen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für eine etwaige persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von FlinkFeed.

 

7. Regelungen für Gastbeiträge

7.1 Übersendung von Gastbeiträgen

Auf FlinkFeed können Gastbeiträge veröffentlicht werden. Entwürfe können per E-Mail oder Post an uns übersendet werden. Unverlangt zugesandte Manuskripte und Datenträger werden nicht zurückgesandt. Ein Anspruch auf Einstellung von Gastbeiträgen auf die Webseite besteht nicht.

 

7.2 Rechte und Pflichten bei Einsendung

Der Einsender sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat. Insbesondere sichert er zu, dass er keine Urheber- und sonstigen Rechte von Dritten verletzt.

Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet nur nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Zustimmung statt.

Sofern keine anderweitigen Regelungen getroffen werden, erhält der Einsender als Gegenleistung für die vorstehende Rechteeinräumung – vorbehaltlich der jederzeitigen Sperr- und Löschrechte von FlinkFeed gemäß dieser Nutzungsbedingungen – die Möglichkeit, das Material auf flinkfeed.com zu präsentieren.

 

8. Meldepflicht des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, FlinkFeed Inhalte zu melden, welche gegen die Rechtsordnung und die in diesen Nutzungsbedingungen beschriebenen Vereinbarungen verstoßen.

 

9. Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die in der Datenschutzerklärung nachgelesen werden können.

 

10. Schlussbestimmungen

10.1 Änderungen der Nutzungsbedingungen

FlinkFeed behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über die Änderungen wird FlinkFeed auf der Plattform informieren. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote der Plattform nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen und möglicher Kenntnisnahme durch den Nutzer weiterhin nutzt.

 

10.2 Anwendbares Recht

Auf alle Verträge zwischen FlinkFeed und den Nutzern ist das deutsche Recht, unter Ausschluss von Kollisionsnormen, des UN-Kaufrechts und von Staatsvertragsrecht anwendbar.

 

10.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung bzw. der Datenschutzrichtlinien unwirksam und/oder unvollständig sein bzw. sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Teile des Vertrages nicht beeinträchtigt.

 

10.4 Außergerichtliche Streitbeilegung

FlinkFeed nimmt grundsätzlich an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil. Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 weisen wir auf die zu diesem Zweck eingerichtete Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ hin.

FlinkFeed ist dort als Unternehmen registriert und wir sind bemüht, an uns gerichtete Anliegen innerhalb der vorgegebenen Frist von 30 Tagen zu beantworten.

Bitte beachten Sie, dass die Einreichung eines Anliegens einen vorherigen Klärungsversuch mit FlinkFeed direkt nahelegt. In jedem Fall behalten wir uns das Recht vor, von außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren zurückzutreten und den gerichtlichen Weg zu fordern.